Allgemeine Nutzugsbedingungen für die Verwendung der Dienstleistungen von schwarzesbrett



Die Schwarzes Brett GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Gunther Göbbel, Peterstraße 33, 90478 Nürnberg bietet auf Ihrer Webseite schwarzesbrett.de (nachfolgend „schwarzesbrett“ genannt) unter anderem einen Online-Marktplatz, im Wesentlichen für Gebrauchtwaren privater Anbieter, an. Auf diesem Marktplatz können natürliche Personen/Verbraucher (nachfolgend „Nutzer“ genannt) anderen Nutzern unter anderem Waren zum Erwerb anbieten. Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen schwarzesbrett und dem jeweiligen Nutzer . schwarzesbrett bietet selber keinen Waren auf ihrer Webseite an und wird auch nicht Vertragspartner des ausschließlich zwischen dem Käufer und Verkäufer abgeschlossenen Kaufvertrages.

Die Dienstleistungen von schwarzesbrett im Rahmen dieser Nutzungsvereinbarung stehen ausschließlich natürlichen Personen/Verbrauchern zu. Sollte ein Unternehmer/Gewerbetreibender die Leistungen von schwarzesbrett in Anspruch nehmen wollen, muss ein separater Vertrag zwischen schwarzesbrett und dem Unternehmer/Gewerbetreibenden geschlossen werden. In diesem werden die konkreten Leistungen und Gegenleistungen von schwarzesbrett und dem Unternehmer/Gewerbetreibenden vereinbart.



Als Verbraucher haben Sie folgendes Widerrufsrecht:

WIDERRUFSBELEHRUNG

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schwarzes Brett GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Günther Göbbel, Peterstraße 33, 90478 Nürnberg, Telefax: Telefonnummer: 0911-95668859, E-Mail: info@schwarzesbrett.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.



1. Leistungen von schwarzesbrett/Nutzung der Webseite

schwarzesbrett stellt den Nutzern auf der eigenen Internetseite und später auch in einer Applikation einen Online-Marktplatz für den Handel mit Waren aller Art zur Verfügung. Darüber hinaus betreibt schwarzesbrett ein soziales Netzwerk für den Austausch der Nutzer untereinander, es ermöglicht insoweit die Erstellung von privaten Profilen zur Darstellung der Nutzer sowie die Kontaktaufnahme zu anderen Nutzern, Erstellung von Gruppen, Teilnahme an Diskussionen und der Verfolgung gemeinsamer Interessen. Zudem besteht die Möglichkeit unter bestimmten Rubriken an Sonderaktionenteilzunehmen, bspw. unter der Rubrik Lost & Found verlorene oder gefundene Gegenstände zu inserieren.

Die Nutzung des Online-Marktplatzes von schwarzesbrett ist grundsätzlich für den Nutzer kostenfrei. schwarzesbrett wird für besondere Leistungen Kosten erheben. Der Nutzer wird jedoch vorher auf solche Kosten explizit hingewiesen. Kosten sind im Wege der zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden als Vorauskasse zu entrichten.



2. Registrierung/Nutzerkonto

2.1. Um die Angebote von schwarzesbrett verwenden zu können, muss der Nutzer sich bei schwarzesbrett registrieren, indem er ein Nutzerkonto anlegt. Bei dem Anlegen des Nutzungskontos werden der Vorname, Nachname und die E-Mail-Adresse abgefragt. Sobald Sie Artikel zur Veräußerung anbieten möchten ist zusätzlich die Angabe Ihrer Adresse notwendig. Darüber hinaus sind weitere freiwillige Angaben, wie Ihre Telefonnummer und die Anmeldung zu unserem Newsletter möglich. Die Datenschutzhinweise hierzu sind auf der Internetseite unter www.schwarzesbrett.de/datenschutzhinweise hinterlegt. In diesen wird über die Art und Weise sowie den Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts informiert.

Durch die erfolgreiche Erstellung des Nutzerkontos und der Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzhinweise kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und schwarzesbrett zustande.

2.2. Alternativ ist die Registrierung über den Button „Facebook Anmeldung" möglich. Die Registrierung erfolgt hierbei direkt über den Facebook-Account des Nutzers.

Die Funktionalität der Anmeldung über den Facebook Account wird von Facebook Inc., dem Betreiber des sozialen Netzwerks „Facebook" angeboten. Dabei ist zu beachten, dass für die Nutzung im Wege dieser Anmeldung zusätzlich die Datenrichtlinie von Facebook Inc. gilt, die unter https://www.facebook.com/full_data_use_policy einsehbar sind.

2.3. Der Nutzer ist dazu verpflichtet seine Nutzungsdaten sorgfältig zu behandeln und keinem Dritten zugänglich zu machen. Sollten dennoch unberechtigte Personen Kenntnis von den Nutzungsdaten erlangt haben, so ist der Nutzer dazu verpflichtet, dies unverzüglich schwarzesbrett zu melden, damit das Nutzungskonto vor einem (weiteren) unberechtigten Zugriff geschützt werden kann.

2.4. Der Nutzer kann sein Nutzungskonto und damit den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Dies kann postalisch oder per E-Mail gegenüber schwarzesbrett unter den angegebenen Kontaktdaten erfolgen. schwarzesbrett hat, unberührt von Ziffer 6. dieser Bedingungen, das Recht den Nutzungsvertrag mit einer Frist von 2 Wochen gegenüber dem Nutzer zu kündigen.



3. Nutzung der Webseite und der Applikation

3.1. Dem Nutzer obliegen im Hinblick auf die Nutzung der Webseite www.schwarzesbrett.de, insbesondere die folgenden Pflichten:

Der Nutzer hat es zu unterlassen die Webseite missbräuchlich zu nutzten. Der Nutzer ist verpflichtet bei der Nutzung der Webseite www.schwarzesbrett.de die Einhaltung der allgemeinen Gesetze unter Beachtung des nationalen und internationalen Urheberrechts sowie unter Einhaltung der Bestimmungen des Jugendmedienschutz-Staatsvertrag und des Jugendschutzgesetzes zu wahren.

Insbesondere ist

- der unaufgeforderte Versand von Nachrichten oder Informationen an Dritte unter anderem zu Werbezwecken (Spam, Kettenbriefe, Schneeballsysteme u. ä.) untersagt.

- die Nutzung, Verbreitung, Verarbeitung, Veräußerung der Kontaktdaten von Nutzern zu anderen Zwecken als der vertraglichen/vorvertraglichen Kommunikation untersagt.

- die Übertragung von Viren, „Trojanern“ oder ähnlicher Technologieuntersagt.

- das Abrufen und die Verbreitung von Informationen mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalten untersagt.

Dazu zählen insbesondere auch die Informationen, die im Sinne der §§ 130, 130a und 131 StGB der Volksverhetzung dienen, zu Straftaten anleiten oder Gewalt verherrlichen oder verharmlosen, sexuell anstößig sind, im Sinne des § 184 StGB pornografisch sind, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen oder das Ansehen von schwarzesbrett schädigen können.

- die Verletzung der Rechte von Dritten ist untersagt.

- das Anbieten und/oder Verwerten von urheberrechtlich geschützten Werken auf Tauschbörsen (Peer-to-Peer Netzwerke) untersagt.

- das Verwenden und/oder Ausführen von Anwendungen und/oder Einrichtungen, die zu Störungen und/oder Veränderungen an den Servern und/oder dem Netz von schwarzesbrett führen untersagt.

3.2. Die angebotenen „Waren“ dürfen zu dem nicht gegen die Grundsätze von schwarzesbrett verstoßen. Es ist insbesondere nicht erlaubt, die folgenden „Waren“ zum Kauf anzubieten oder diese zu erwerben:

- Drogen oder andere bewusstseinsverändernde Stoffe im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes oder Zubehör jeglicher Art hierzu.

- Gestohlene Ware

- Plagiate (Nachahmungen und Fälschungen von anderen Produkten)

- Die ohne Genehmigung des Eigentümers oder sonst berechtigten erstellte Kopie einer Ware (Computerspiel, Musiktitel etc.)

- Waffen im Sinne des Waffengesetz und Zubehör jeglicher Art hierzu

- Behördliche Kleidungsstücke und Gegenstände (bspw. Uniformen)

- Organe, Gliedmaßen, Flüssigkeiten jeglicher Lebewesen

- Tiere

- Knochen/Elfenbein

- Nahrungsmittel

- Kunden- Lieferantenadressen u.ä.

- Arzneimittel (Nichtapotheken und Apothekenpflichtig)

- Giftige Stoffe

- Explosive Stoffe

- Gegenstände mit verfassungsfeindlichen Symbolen

- Hard- oder Software zum Manipulieren/Decodieren von Spielkonsolen, Receivern, Mobiltelefonen etc.

3.3. Der Nutzer ist auf dem Online-Marktplatz dazu verpflichtet seine angebotene Ware in der zutreffenden Kategorie einzustellen, hierzu eine ausreichend aussagekräftige Beschreibung zu formulieren aus der unter anderem hervorgeht, ob die Ware, neu oder gebraucht ist und mindestens eine Abbildung der Ware hinzuzufügen aus der der Zustand der Ware hervorgeht.



4. Veröffentlichung der Angebote

4.1. Das von dem Nutzer geschaltete Angebot kann aufgrund einiger Funktionen auf der Webseite von schwarzesbrett dazu führen, dass es auf anderen Anzeigeseiten im In- oder Ausland angezeigt wird. Durch die Veröffentlichung des Angebots erklärt der Nutzer sich damit einverstanden, dass sein Angebot auf anderen Seiten dargestellt wird.

4.2. Der Nutzer räumt schwarzesbrett durch die Veröffentlichung seiner Anzeigeninhalte, Bilder oder anderer Beiträge/Inhalte das weltweite, unbegrenzte, unbefristete, nicht ausschließliche, unwiderrufliche, übertragbare und unterlizenzierbare, unentgeltliche Nutzungsrecht in allen bekannten und noch nicht bekannten Nutzungsarten ein bezüglich aller Urheberrechte, Datenbankrechte, gewerblicher, immaterieller oder sonstiger Schutzrechte. Die vorgenannten Nutzungsrechte erlöschen insbesondere auch nicht durch die Kündigung des Nutzungsvertrages.



5. Inhalteverantwortung/Haftung des Nutzers

5.1. Der Nutzer ist verantwortlich für seine Anzeigeninhalte, Bilder oder anderer Beiträge/Inhalte. Dies gilt nicht nur bei dem Anbieten von Waren, sondern insbesondere auch in den Angebotenen Foren. Insbesondere ist er in diesem Zusammenhang dafür verantwortlich, dass Anzeigeninhalte, Bilder oder anderer Beiträge/Inhalte die Rechte Dritter nicht verletzt.

5.2. Durch das Schalten des Angebots bestätigt der Nutzer , dass er die Verwertungsrechte an Anzeigeninhalte, Bilder oder anderer Beiträge/Inhalte.

5.3. Die Anzeigeninhalte, Lichtbilder oder anderer Beiträge/Inhalte unterliegen keiner Prüfung durch schwarzesbrett . schwarzesbrett behält sich jedoch ausdrücklich vor bei Bekanntwerden von Verletzungen der Rechten anderer Nutzer oder Dritten das Nutzungskonto des entsprechenden Nutzers zu sperren oder bei einem schwerwiegenden andauernden und/oder nachhaltigen Verstoß zu löschen.

5.4. Sollte ein Nutzer oder ein Dritter sich in seinen Rechten, jedweder Art und Weise verletzt fühlen, so bitten wir Sie die Rechtsverletzung mit genauen Angaben des Nutzers und der Rechtsverletzung uns gegenüber zu melden.



6. Sanktionen

6.1. Der Nutzer kann von anderen Nutzer mithilfe des „Melde-Buttons“ gegenüber schwarzesbrett gemeldet werden. schwarzesbrett wird prüfen, ob ein Verstoß gegen die Pflichten des Nutzers oder Grundsätze von schwarzesbrett vorliegt.

6.2. Sollte der Nutzer mehrfach gegen seine Pflichten oder die Grundsätze verstoßen, so ist schwarzesbrett berechtigt den Nutzer 7 Kalendertage zu sperren. Bei stetigen Wiederholungen steigert sich die Sperrung des Nutzers auf 14 Kalendertage und 30 Kalendertage.

6.3. Verletzt der Nutzer seine Obliegenheiten oder Grundsätze nach dieser Vereinbarung gravierend, insbesondere wenn er Rechte Dritter verletzt, so ist schwarzesbrett dazu berechtigt sein Angebot und auch sein Nutzungskonto ohne jedwede Ankündigung unverzüglich zu sperren.

6.4. Bei einer erheblichen, schuldhaften und/oder anhaltenden Verletzung der Verpflichtungen des Nutzers und den Grundsätzen von schwarzesbrett, ist schwarzesbrett dazu berechtigt sein Angebot und auch sein Nutzungskonto ohne jedwede Ankündigung unverzüglich zu sperren und geeignete und erforderliche Maßnahmen zur Beseitigung auf Kosten des Nutzers zu ergreifen.



7. Haftungsausschluss

7.1. Der Nutzer verpflichtet sich schwarzesbrett von allen Ansprüchen anderer Nutzer oder Dritten, die im Zusammenhang mit der widerrechtlichen Verwendung von Anzeigeninhalte, Lichtbilder oder anderer Beiträge/Inhalte gegenüber schwarzesbrett geltend machen, freizustellen, soweit die Rechtsverletzung von dem Nutzer zu vertreten ist. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe zu übernehmen.

7.2. schwarzesbrett haftet entsprechend den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit ihrer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung ist darüber hinaus für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen beiderseits ausgeschlossen, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betroffen, Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind oder Mängel arglistig verschwiegen wurden.

Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst möglich und auf deren Einhaltung eine Seite regelmäßig vertrauen darf. Unter wesentlichen Vertragspflichten sind solche Pflichten zu verstehen, die der Vertrag nach seinem Sinn und Zweck dem Kunden gerade zu gewähren hat. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. Im Falle einer Haftung nach den obigen Bestimmungen ist die Haftungssumme, sofern gesetzlich zulässig, auf den Ersatz des vertragstypischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

Eine weitere Haftung von schwarzesbrett ist ausgeschlossen.



8. Schlussbestimmungen

Änderungen und Ergänzungen zu dieser Vereinbarung bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für das Schriftformerfordernis.

schwarzesbrett behält sich vor die vorliegenden Bedingungen jederzeit zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer vor der Einstellung eines neuen Anzeigeninhaltes, Bildes oder anderer Beiträge/Inhalte bekannt gegeben.

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der Nutzungsvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

schwarzebrett ist weder verpflichtet noch bereit an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.



Unsere Kontaktinformationen:

Schwarzes Brett GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Gunther Göbbel
Peterstraße 33
90478 Nürnberg
Telefonnummer: 0911-95668859
E-Mail: support@schwarzesbrett.de